Betäubungsmittelrecht

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Bestimmen eines Minderjährigen zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Wie viel Einwirkung ist nötig?

Veröffentlicht am 11.06.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 6. Strafsenat des BGH hat sich mit der Frage beschäftigt, wie viel Einwirkung nötig ist, um ein Bestimmen eines Minderjährigen zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln gem. § 30a Abs. 2 Nr. 1 ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Bestellung von Betäubungsmitteln im Internet – ab wann macht man sich nach dem BtMG wegen versuchten Erwerbs strafbar?

Veröffentlicht am 03.06.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem letzten Blog-Beitrag habe ich eine Entscheidung des 3. Strafsenats thematisiert, in der es um einen Angeklagten ging, der Betäubungsmittel über einen Online-Shops bestellt hatte. Die ... Weiterlesen

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BGH zur Strafbarkeit wegen versuchten Erwerbs bei der Bestellung von Betäubungsmitteln in einem Online-Shop

Veröffentlicht am 15.05.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Verkauf und Ankauf von Betäubungsmitteln über Online-Shops, die per Post an den Käufer übersandt werden, gewinnt immer mehr an praktischer Bedeutung. Der BGH hat sich mit einem solchen Fall ... Weiterlesen

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BGH legt nicht geringe Menge verschiedener synthetischer Cathinone, Phenethylamine, synthetischer Cannabinoide und Benzodiazepine fest

Veröffentlicht am 01.05.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 3. Strafsenat hat im Beschluss v. 8.2.2022 (3 StR 136/21 = BeckRS 2022, 8755) die nicht geringe Menge verschiedener synthetischer Cathinone, Phenethylamine, synthetischer Cannabinoide und ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Das Einmaleins der Urteilstenorierung in Betäubungsmittelsachen

Veröffentlicht am 09.04.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Betäubungsmittelrecht hält einige Fallstricke bereit. Dies gilt auch für die Urteilstenorierung, wie sich aus zwei aktuellen BGH-Entscheidungen ergibt: 1. Zur Bezeichnung „unerlaubt“ Die ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Erste Entscheidung des BGH zum Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) – Verhältnis von BtMG und NpSG, wenn der Stoff zwischenzeitlich als BtM eingestuft wird

Veröffentlicht am 03.04.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Beschluss vom 11.1.2022 hat der 6. Strafsenat erstmals eine obergerichtliche Entscheidung zum Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) getroffen (BGH Beschl. v. 11.1.2022 – 6 StR 461/21, ... Weiterlesen

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5. Strafsenat des BGH sehr ausführlich zur Verwertbarkeit von EncroChat-Daten

Veröffentlicht am 26.03.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 5. Strafsenat des BGH hat EncroChat-Daten in einem zur Veröffentlichung in BGHSt. vorgesehenen Beschluss mit sehr ausführlicher Begründung für verwertbar erklärt (BGH Beschl. v. 2.3.2022 – 5 ... Weiterlesen

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BGH legt nicht geringe Menge der synthetischen Cannabinoide 5F-ADB und AMB-FUBINACA fest

Veröffentlicht am 19.03.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In einer gestern veröffentlichten und zur Veröffentlichung in BGHSt. vorgesehenen Entscheidung hat der 3. Strafsenat des BGH die Grenze zur nicht geringen Menge für die synthetischen ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Transport von Betäubungsmitteln im Kofferraum = Besitz durch den Kurierfahrer?

Veröffentlicht am 13.03.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 3. Strafsenat des BGH hat die praxisrelevante Frage beantwortet, ob ein Kurierfahrer Besitz an Betäubungsmitteln hat, die er im Auftrag eines Dritten im Kofferraum mit sich führt. In dem ... Weiterlesen

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EncroChat-Daten: Die erste BGH-Entscheidung zur Frage der Verwertbarkeit

Veröffentlicht am 03.03.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach mehreren Oberlandesgerichten (s. dazu meinen Blog-Beitrag vom 16.1.2022 ) hat nun auch erstmals ein BGH-Senat EncroChat-Daten in einem deutschen Strafverfahren für verwertbar erklärt (BGH ... Weiterlesen

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